Türkis-Grün zwischen Konflikt und Kompromiss

Türkis-Grün zwischen Konflikt und Kompromiss: Verspricht die Regierung mehr als sie halten kann?

 

Die Koalition muss sich auch weiterhin harte Fragen zu ihren Plänen gefallen lassen. Vor allem Soziales, Klima und Integration sind stark umstritten. Bei „Pro und Contra“ diskutieren die Klubobleute von ÖVP und Grünen mit Vertretern von SPÖ, FPÖ und Neos.

 

Es ist erst zwei Wochen her, dass die neue Regierung ihr Arbeitspapier präsentiert hat. Und noch immer sorgen die Pläne der türkis-grünen Koalition für Diskussionen. Vor allem die Ausführungen in den Kapiteln Umwelt, Soziales und Integration geben den Oppositionsparteien Anlass zur Kritik.

Der Vize-Klubchef der SPÖ, Jörg Leichtfried, will etwa ein stärkeres Bekenntnis zum Sozialstaat während der stellvertretende Klubobmann der Neos, Gerald Loacker, auf die Einführung einer ökosozialen Steuerreform pocht. Und FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch sieht überhaupt linke Positionen in der Regierung überhandnehmen.

Die Koalitionspartner sind jedenfalls stolz auf ihr 329 Seiten langes Übereinkommen. Doch sehen sich die Grünen beim Klima zu Recht in einer europäischen Vorreiterrolle? Und nimmt die ÖVP tatsächlich zu viel Rücksicht auf die Interessen der Wirtschaftstreibenden?

 

Pro und Contra

Mittwoch, 15. Jänner 2020, um 21:00 auf PULS 24 und um 22:50 auf PULS 4

 

Gäste:

August Wöginger, Klubobmann, ÖVP

Sigrid Maurer, Klubobfrau, Grüne

Jörg Leichtfried, stellvertretender Klubobmann, SPÖ

Gerald Loacker, stellvertretender Klubobmann, Neos

Dagmar Belakowitsch, Sozialsprecherin, FPÖ

 

Moderation:

Corinna Milborn