29.05.201700:49:01

ROT-BLAU IM BUND: SOLL DIE FPÖ IN DIE NÄCHSTE REGIERUNG?

Wird Heinz-Christian Strache bald mitregieren? Eine FPÖ-Regierungsbeteiligung ist zur Zeit nur mehr für die Grünen tabu. Die SPÖ tut sich zwar schwer ihr Verhältnis zur FPÖ zu klären, ein „No-Go“ ist eine rot-blaue Koalition allerdings nicht mehr. Ein Kriterienkatalog für künftige Koalitionen soll helfen, eine Mitgliederbefragung den Weg zu rot-blau ebnen. Auf Landesebene existiert ja bereits eine rot-blaue Regierung. Bei der Frage „weiter mit der ÖVP oder künftig mit der FPÖ“ bekam Niessl im Burgenland von 80% der Parteimitglieder ein „Ja“. Kann das „Modell Burgenland“ nun tatsächlich auch für den Bund wegweisend sein? Ist die Vranitzky-Doktrin sowie der gültige SPÖ-Parteitagsbeschluss - keine Koalition mit den Freiheitlichen auf Bundesebene - obsolet geworden? Soll die FPÖ in die nächste Regierung.